Warnsignale zur Demokratie
Immer wieder zeigt sich, dass Bürger:innen das Vertrauen in die politischen Institutionen verlieren und die Unzufriedenheit mit der Demokratie wächst. Emotionale heftige Debatten, Demonstrationsgeschehen sowie Polarisation und Populismus stellen Warnsignale über den Zustand der Demokratie dar.
Woher kommen die beschriebenen Probleme? Wo liegen Potenziale für die Stärkung der Demokratie? Wie können Potenziale aktiviert werden? Sind neue oder andere Dialog-, Begegnungs- und Beteiligungsformate ein erfolgversprechender Weg zu mehr Teilhabe und langfristig zur Stärkung der Demokratie? Und was kann eigentlich ein Bundespräsident dafür tun?
Diese Fragen diskutierte unsere Mitarbeiterin Cathleen Bochmann bei einem Arbeitstreffen im Bundespräsidialamt mit der Chefin des Bundespräsidialamtes und weiteren Mitarbeitenden des Bundespräsidenten.
Unsere Einschätzung
Aus unserer Sicht zeigte sich, dass multiple Krisen in den letzten Jahren viele gesellschaftliche und staatliche Ressourcen für Kompensation geschluckt haben. Extremistisches Potenzial breitet sich vor allem dort aus, wo es wenig staatliche und zivilgesellschaftliche Infrastruktur gibt, und bedroht dann aktiv demokratische Strukturen. Es gibt jedoch viele sinnvolle Förderungen für Demokratiearbeit und es lässt sich unter den gegebenen Bedingungen vielerorts gut etwas bewegen. Demokratie entfaltet ihre Stärke immer dann, wenn es zu Konflikten und Krisen kommt. Politik muss dabei im Kleinen, lokal vor Ort anfangen, d.h. Kommunalpolitiker:innen müssen vor Ort gestärkt werden, dass Mitwirkung und Mitsprache möglich sind.
Es bedarf hierfür einer überparteilichen und professionellen Prozessbegleitung der Kommunen, z.B. in den Feldern Bürgerbeteiligung, Konfliktmanagement, Schutz bei Bedrohungen, wie dies in unseren Projekten „Gemeinsam stark für Demokratie“, „Krisen-Dialog-Zukunft“ und „Zivilgesellschaft stärken und schützen“ geschieht. Aber auch aber auch vertrauensbildende Maßnahmen wie das Projekt „Die Gläserne Stadt" oder „Kriminalprävention für Geflüchtete“ sind hilfreich.
Wir hoffen, dass die Mitarbeitenden des Bundespräsidialamtes und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sich zukünftig einmal hier vor Ort selbst ein Bild machen, was sich mit Engagement und starker Vernetzung alles bewegen lässt.
