Im „Lokalen Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden“ (LHP) sind Ziele und Schwerpunkte aufgeschrieben, mit denen die Stadt mehr demokratisches Miteinander, Pluralität und eine Kultur des gegenseitigen Respekts erreichen möchte. Im September 2017 wurde es vom Stadtrat verabschiedet – mit einer Gültigkeit bis 2022.
Nun steht es auf dem Prüfstand. Welche Strategie und welche Ziele soll und will die Stadt zukünftig verfolgen, um vor Ort Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt zu fördern? Bei der Konferenz „Mehr Demokratie leben“ im letzten Herbst wurden erste Antworten auf diese Frage eingeholt.
Was sagen die Engagierten?
In einem zweiten Schritt wurden nun in drei Workshops verschiedene Gruppen von Menschen befragt, die mit ihrere Arbeit eine Multiplikationswirkung erreichen. Im Mai und Juni konnten Engagierte aus Migrantenorganisationen und aus dem Bereich der schulischen und außerschulischen Kinder- und Jugendbildung in Videokonferenzen ihre Wünsche, Vorschläge und Ideen mitteilen. Anfang Juli fand ein Workshop mit Aktiven aus den Dresdner Stadtteilen statt – vom Quartiersmanagement bis zum Willkommensnetzwerk.
Viele der Teilnehmenden wünschten sich, dass das Lokale Handlungsprogramm und die damit verbundene Projektförderung zukünftig transparenter umgesetzt werden. Insgesamt sollte es auch verständlicher und einfacher formuliert sein. Die Wirkung des Programms sollte gemessen und überprüft werden und auch die geförderten Projekte sollten eine nachhaltige Wirkung nachweisen und entfalten.
Breite Themenvielfalt
Dabei wurde gesagt, dass die Existenz des Programms an sich ein großer Wert sei. Es wurde auch begrüßt, dass das LHP eine so große Themenvielfalt abbildet und zulässt. Auch in Zukunft sollte eine Demokratiestrategie für Dresden Ziele in Bezug auf viele Themen enthalten:
- Demokratieförderung und -entwicklung sowie Stärkung eines sozialen Miteinanders;
- Förderung einer vielfältigen und inklusiven Gesellschaft;
- Bekämpfung von Diskriminerung und Radikalisierung;
- Förderung von Selbstorganisation und Selbstwirksamkeitserfahrungen sowie Kompetenzen wie Reflexionsfähigkeit, Ambiguitätstoleranz und Eigeninitiative;
- Verbesserung von Teilhabechancen:
- Schaffung von frei zugänglichen Räumen als Lernorte und Orte der Begegnung;
- Förderung von Gemeinwesenarbeit und damit von sozialen und kulturellen Aktivitäten, deren demokratiefördernde Wirkungen nicht immer auf den ersten Blick evident sind;
- Aufbau von langfristig tragfähigen Strukturen;
- Auseinandersetzung mit aktuellen politischen Debatten und Diskursen, mit Verschwörungsideologien, Antisemitismus, mit den Auswirkungen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine.
Diese Liste ließe sich noch fortsetzen und auch ganz konkrete Maßnahmen wurden genannt. Zum Beispiel solle es Stadtteilkonferenzen und mehr Veranstaltungen zum Austausch zwischen den aktiven Vereinen und Initiativen geben.
Und nun?
Alle Äußerungen aus den drei Workshops sowie die Ergebnisse von drei Werkstätten, die im Rahmen der Demokratiekonferenz 2021 stattgefunden hatten, fließen nun in die Entwicklung des zukünftigen LHP ein. Ebenso eine Situationsanalyse, die aktuelle Studien und Statistiken einbezieht.
Wie eine Strategie in Bezug auf die Entfaltung von mehr Demokratie in Dresden aussehen wird, ist dabei noch nicht entschieden. Aktuell diskutieren die interne Koordinierungsstelle im Bürgermeisteramt der Landeshauptstadt und wir als externe Fachstelle, welche Form das Programm haben wird, wie umfangreich es werden soll und wer für die Umsetzung der darin festgehaltenen Ziele zuständig sein soll. Selbstverständlich fließen auch in diese Entscheidungen die Rückmeldungen aus dem Beteiligungsveranstaltungen ein.
Bei Fragen zu den Workshops und der Weiterentwicklung des LHP könnt Ihr Euch an die Kolleginnen der Fachstelle unter 0351 2029 8382 oder fachstelle-lhp@aktion-zivilcourage.de wenden.